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SPD-Fraktion beschließt Klimaschutzstelle für Oldenburg

10.05.2019, 17:51 Uhr
Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstagabend einstimmig beschlossen, dem Antrag des Vorstandes des SPD-Unterbezirks Oldenburg auf Schaffung einer Klimaschutzstelle zu folgen. Diese soll den Fördermittelabruf zu den Themen Klima- und Umweltschutz in Zusammenarbeit mit den Dezernaten koordinieren und gegebenenfalls optimieren sowie Klimafolgen von Beschluss-vorlagen aus dem Stadtrat bewerten. Das heißt konkret, dass Vorhaben zukünftig daraufhin abgeklopft werden sollen, inwiefern sie klimabeeinträchtigende Auswirkungen haben. Für dieseAufgaben soll in der Stadtverwaltung eine Struktur geschaffen und auch personell ausgestattet werden.

„Oldenburg ist eine Stadt mit außerordentlicher Lebensqualität, inder großes Umweltbewusstsein herrscht. Wöchentlich demonstrieren hier Schülerinnen und Schüler unter dem Banner „Fridays forFuture“ berechtigterweise für konkrete politische Maßnahmen. Mit dem Instrument der Klimaschutzstelle erreichen wir eine transparente Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung, was umweltthematische Fragestellungen angeht“, stellt die SPD-Vorsitzende Nicole Piechotta die Bedeutung dieser Forderung heraus.
„Wir sehen in der Klimaschutzstelle eine ideale Ergänzung zu den schon vorhandenen Umweltschutzaktivitäten der Stadt. Die Generierung von Fördermitteln zur Umsetzung der von uns bereits angestoßenen aber auch insbesondere der erforderlichen Maßnahmen zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen im Bereich Klima- und Umweltschutz soll somit optimiert werden“, so Ratsherr Paul Behrens.

„Da uns diese gesellschaftspolitisch wichtige Thematik schwerpunktmäßig immer mehr beschäftigen wird, bestehen in der SPD-Fraktion auch Überlegungen dahingehend, diese Aufgabenstellung in einer Stabstelle, die direkt dem Oberbürgermeister oder dem Stadtbaurat unterstellt ist, zu bündeln“, führt der Fraktionsvorsitzen-de Ulf Prange ergänzend aus und hofft auf eine konstruktive Diskussion in den Fachgremien.
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