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Verwaltung

Oldenburg legt Statistisches Jahrbuch 2017 vor

14.12.2017 17:24 Uhr

334 Seiten Informationen ? von Bevölkerung bis Umwelt

Das Statistische Jahrbuch 2017 der Stadt Oldenburg ist da. Auf 334 Seiten präsentiert das Druckwerk alle bisher im Jahr 2017 veröffentlichten Zahlen und Fakten zum kommunalen Leben Oldenburgs. In Statistiken, Grafiken und Beiträgen werden unter anderem die Bereiche Bevölkerung, Wirtschaftsstruktur, Bauen, Kultur, Soziales, Verkehr und Umwelt dargestellt ? überwiegend bis zum Stichtag 31. Dezember 2016. Die Publikation ist in einer begrenzten Auflage erschienen und kostet 15 Euro. Bestellungen und Fragen zum Statistischen Jahrbuch können dem Fachdienst Geoinformation und Statistik, Industriestraße 1, Telefon 0441 235-2591 oder 235-2655 gestellt werden. Die Daten können aber auch wie gewohnt im Internet unter www.oldenburg.de abgerufen werden.
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Auf alles vorbereitet: Winterdienst und Schulausfall bei Schnee und Eis

03.12.2017 22:58 Uhr

Streusalzlager gut gefüllt/Bei potentiellem Schulausfall Radio hören oder online informieren

Die Temperaturen sind in den letzten Tagen gesunken und der Winter kann unter Umständen in den nächsten Wochen mit Eis und Schnee besondere Anforderungen an die Verkehrsteilnehmer stellen: „Für den Extremfall ist der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg (AWB) aber bestens vorbereitet“, so Volker Schneider-Kühn, Leiter des AWB. „Das Streumittellager ist mit rund 1.000 Tonnen gut gefüllt.“

Bei Schnee und Eisglätte sind je nach Bedarf acht große und neun kleinere Räum- und Streuwagen sowie weitere verschiedene Einsatzfahrzeuge unter Federführung des AWB im Einsatz. Rund 120 in Bereitschaft befindliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden je nach Wetterlage mobilisiert. Im vergangenen Winter hatte der AWB rund 1.000 Tonnen Streumittel verbraucht.

Rechtlich notwendig ist Winterdienst auf gefährlichen und zugleich verkehrswichtigen Stellen auf Fahrbahnen und Radwegen sowie auf Fußgängerüberwegen. Bei Schnee und Glätte räumt der AWB ab 5 Uhr morgens Fahrbahnen und Radwege entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung. Darüber hinaus werden Fahrbahnen und Radwege der Ausfallstraßen sowie wichtiger innerstädtischer Verbindungsstraßen, wesentliche Strecken der VWG-Buslinien und Schulbuslinien geräumt und gestreut. Besonders wichtig sind auch kritische Bereiche wie die Amalienbrücke oder die Unterführung an der Ammerländer Heerstraße. In den späteren Abendstunden (ab circa 20 Uhr) und in nachgeordneten Straßen wird grundsätzlich kein Winterdienst durchgeführt.

Eigentümer von Grundstücken, die an Straßen oder Wege grenzen, sind dafür verantwortlich, dass diese geräumt und gestreut werden. Mieter eines Hauses oder einer Wohnung sollten beim Vermieter oder der Hausverwaltung nachfragen, wer den Winterdienst erfüllen muss. Gehwege sowie kombinierte Rad- und Gehwege, die an ein Grundstück grenzen, müssen in einer Breite von mindestens 1,5 Meter geräumt und bei Schnee und Eisglätte gestreut werden. Gibt es keinen angelegten Gehweg, ist ein 1,5 Meter breiter Streifen ab dem Straßenrand zu räumen und zu streuen.

Es gilt der Grundsatz: Erst räumen – dann gegebenenfalls streuen. Um die Umwelt zu schonen, ist Streusalz nur bei extremen Wetterlagen wie Eisregen oder überfrierender Nässe sowie an heiklen Stellen wie Treppen, Rampen oder auf Strecken mit starkem Gefälle erlaubt. Grundsätzlich sollte mit einem abstumpfenden Mittel wie Sand, Granulat oder Splitt gestreut werden. Dabei sollte der Winterdienst montags bis freitags bis 7 Uhr, samstags bis 8 Uhr sowie sonn- und feiertags bis 9 Uhr durchgeführt sein und bei Bedarf bis 20 Uhr wiederholt werden.

Wenn es nachts stark geschneit oder sich Glatteis gebildet hat, prüfen Feuerwehr, Polizei und VWG, ob die Schule wie gewohnt beginnen kann oder ob es zu gefährlich ist, die Schülerinnen und Schüler loszuschicken. Können die Busse nicht fahren, kann auch die Schule nicht wie gewohnt beginnen. Die Stadt Oldenburg gibt in diesem Fall über Radiostationen und andere Medien sowie über www.oldenburg.de und die KATWARN-APP (online unter www.oldenburg.de/katwarn) bekannt, dass die Schülerinnen und Schüler erst zur dritten Stunde erscheinen müssen. Üblicherweise wird dies am frühen Morgen entschieden. Bürgerinnen und Bürger können sich ebenso über das ServiceCenter der Stadt Oldenburg unter Telefon 0441 235-4444 informieren. Auch wenn bei verspätetem Schulbeginn vor der dritten Stunde kein regulärer Unterricht stattfindet, sind die Schulen geöffnet und stellen eine Betreuung der anwesenden Schülerinnen und Schüler sicher.
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Stadtverwaltung Groningen zu Besuch auf dem Fliegerhorst

03.12.2017 22:55 Uhr
Um ein Treffen auf Arbeitsebene wurden die traditionell engen Beziehungen zwischen den Partnerstädten Groningen und Oldenburg erweitert. Circa 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus mehreren Bereichen der Groninger Stadtverwaltung waren jetzt auf dem Fliegerhorst in Oldenburg zu Gast, um sich über den aktuellen Stand des Projektes zu informieren.

Zu Beginn der Veranstaltung stand eine geführte Rundfahrt auf dem Gelände des Fliegerhorstes auf dem Programm, um anschließend im ehemaligen Offizierscasino über die Partizipation der Oldenburger Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung des Masterplanes zu berichten. Im Anschluss wurde das Projekt Smart City vorgestellt, welches eine herausgehobene Rolle bei der Entwicklung des neuen Stadtteiles spielt.

Die Entwicklung des Fliegerhorstes ist für die Groninger besonders interessant, da diese 2008 ein circa 130 Hektar großes, innenstadtnahes Gelände einer ehemaligen Zuckerfabrik gekauft haben. Diese Fläche soll auch unter Beteiligung der Groniger Bürgerinnen und Bürger gemeinsam entwickelt werden. Für 2018 ist ein Gegenbesuch in Groningen geplant.
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Abfallvolumen für 2018: Bis zum 30. November Änderungen beantragen

15.11.2017 21:02 Uhr
Im Januar 2018 versendet die Stadt Oldenburg neue Abfallplaketten für die angemeldeten Rest- und Bioabfalltonnen. Aus technischen Gründen können Änderungen nur dann im Jahresbescheid 2018 berücksichtigt werden, wenn sie bis Freitag, 30. November, beim Fachdienst Finanzen beantragt wurden. Dies gilt sowohl für Änderungen des Tonnenvolumens als auch im Falle eines Umzuges für das Grundstück, auf dem sie genutzt werden. Änderungen, die nach diesem Termin mitgeteilt werden, können erst im Januar nach dem Versand der Jahresbescheide durch einen Änderungsbescheid berücksichtigt werden.

Die gewünschten Änderungen können Grundstückseigentümer oder die beauftragten Hausverwaltungen schriftlich beim Fachdienst Finanzen, Pferdemarkt 14, 26121 Oldenburg, per E-Mail an steuern@stadt-oldenburg.de, per Fax an die Nummer 0441 235-3121 oder persönlich beim Fachdienst Finanzen beantragen. Mieter werden gebeten, sich an ihre Vermieter oder Hausverwaltungen zu wenden.
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Stadt fährt auf Elektroantrieb ab

03.11.2017 10:20 Uhr

Klimafreundlicher Fuhrpark verfügt jetzt über vier E-Kleinwagen

Die Stadtverwaltung gibt mit Strom Gas: Zur klimafreundlichen Dienstwagenflotte gehören jetzt vier neue Kleinfahrzeuge mit Elektroantrieb. Die fast geräuschlosen und emissionsfreien Wagen des Typs VW E-Up werden vor allem auf Dienstfahrten innerhalb des Stadtgebiets eingesetzt. Sie ersetzen drei erdgasbetriebene Fahrzeuge sowie ein erstes E-Mobil (ebenfalls ein VW Up), das seit dem Jahr 2015 erfolgreich getestet worden war. Aufgrund der positiven Erfahrungen hatte sich die Stadt dazu entschlossen, die Nutzung weiterer Elektrofahrzeuge auszuschreiben.

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann sieht in den Elektroautos insbesondere bei kurzen, innerstädtischen Touren eine echte Alternative: „Der E-Up ist leise und wendig, braucht kaum Parkraum und produziert keine schädlichen Abgase.“ Die Stadt will mit der Nutzung auch ein Vorbild für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger sein. „Und ein Beispiel aufzeigen, wie sich die Verbesserung der Luftqualität und individuelle Mobilität verbinden lassen“, sagte Krogmann.

Den durchschnittlichen Stromverbrauch für den E-Up gibt VW mit 11,7 kWh auf 100 Kilometern an. Gespeist wird der Motor von einer Lithium-Ionen-Batterie mit 18,7 kWh Speicherkapazität, die im Unterboden des Wagens verbaut ist. Diese lässt sich sowohl an jeder herkömmlichen 230-Volt-Steckdose (mit einer Ladedauer von sieben bis zehn Stunden) oder an einer öffentlichen Ladestation aufladen. Die maximale Reichweite beträgt nach Herstellerangaben bei optimalen Bedingungen160 Kilometer. Die weiß lackierten Stadt-Fahrzeuge wurden für die Dauer von zwei Jahren geleast.

Die Stadt Oldenburg arbeitet schon seit längerem daran, die eigene Fahrzeugflotte nach dem aktuellsten Stand der Technik auf ein schadstoffarmes Niveau zu bringen und ständig zu verbessern. Bereits seit dem Jahr 2006 fährt der städtische Pkw-Fuhrpark dieselfrei. Neben den vier E-Autos gehören aktuell 23 Fahrzeuge zur zentralen Dienstwagenflotte – sie sind allesamt mit bivalentem beziehungsweise monovalentem Erdgasantrieb ausgerüstet.
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Konstruktiver Austausch hat besondere Note

03.11.2017 09:52 Uhr

Oberbürgermeister empfängt Schulleitungen – Breites Themenspektrum

Das gute Miteinander zwischen Schulträger und Schulen hat in Oldenburg eine besondere Note: Zum vierten Mal lud Oberbürgermeister Jürgen Krogmann die Schulleitungen der städtischen Schulen zu einem Empfang ins Alte Rathaus ein – mehr als 30 Vertreterinnen und Vertreter der Kollegien nutzten am Mittwoch den direkten Draht zur Verwaltungsspitze und freuten sich über die persönliche Wertschätzung. Krogmann dankte den Schulleitungen für ihre Arbeit und ihr Engagement.

Die Stärkung der Bildungslandschaft genieße weiterhin einen großen Stellenwert, betonte Krogmann mit Blick auf die Summe von über 30 Millionen Euro, die die Stadt im nächsten Jahr in Bildung und Betreuung investieren will. „Mehr als die Hälfte unserer gesamten Investitionen geht in diesen Bereich. Das ist ein herausragender Wert. Diese Aufgabe liegt mir besonders am Herzen“, sagte der Oberbürgermeister.

An Themen mangelte es beim Austausch mit den Schulleitungen nicht: Schuldezernentin Dagmar Sachse spannte den Bogen vom neuen Rahmenkonzept für die Kooperative Ganztagsbildung an Grundschulen über das IT-Entwicklungskonzept bis hin zum Schulentwicklungsplan. Auch auf das Mensa-Konzept, das in 2018 fertiggestellt werden soll, und auf Oldenburgs preisgekrönte Vorreiter-Rolle im Inklusionsprozess an Schulen ging sie ein.

In Sachen Kooperativer Ganztagsbildung sagte Sachse: „Noch in diesem Jahr soll das neue Konzept politisch beschlossen werden. Ein inhaltliches Kernanliegen ist es dabei für uns, den Schulen noch mehr Wahlmöglichkeiten entsprechend der individuellen Begebenheiten vor Ort zu geben.“ Der Prozess verlange allen Beteiligten viele Anstrengungen ab.

Ein Schwerpunktthema im nächsten Jahr ist die Digitalisierung. Mit der Erstellung eines IT-Entwicklungskonzeptes habe sich die Stadt dazu entschlossen, die Medienintegration an ihren Schulen zu steuern und voranzutreiben. Das Konzept solle dem Rat Anfang 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt werden, eine Pilot-Phase ist für Anfang 2019 vorgesehen, blickte die Schuldezernentin voraus.

Als Beleg für die gute Gesprächskultur und die partizipative Zusammenarbeit in der Oldenburger Bildungslandschaft wertete Sachse die Erstellung des Schulentwicklungsplanes. „Der Themenbereich Grundschulen ist mittlerweile abgeschlossen. Aktuell wird mit Hochdruck am Masterplan für den Sekundarbereich gearbeitet“, erläuterte die Dezernentin. „Auch auf Wunsch der Interessensgruppen haben wir uns für die Erarbeitung des Schulentwicklungsplans etwas mehr Zeit eingeräumt, um den anstehenden Diskussionen genügend Raum zu geben.“ Anstatt Ende dieses Jahres wird der Schulentwicklungsplan nun im März 2018 vorliegen.

Die Sprecher der Schulformen, Günter Tillmann (Gymnasien), Diedrich Ahlfeld (Berufsbildende Schulen), Uwe Rüger (Oberschulen und Förderschulen), Jens Kazmirek (Integrierte Gesamtschulen) und Susann Finger-Vosgerau (Grundschulen) machten in Impulsvorträgen deutlich, wo ihnen der Schuh drückt, sparten aber auch nicht mit Lob. Besondere Anerkennung erhielt dabei das vor zwei Jahren neugebildete Amt für Schule und Bildung für seine respektvolle, wertschätzende und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Schulen.
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Aliz Müller leitet ab dem 1. Dezember den Fachdienst Integration

03.11.2017 09:48 Uhr

Gebürtige Ungarin wechselt aus Karlsruhe nach Oldenburg

Der Fachdienst Integration im neu gebildeten Amt für Zuwanderung und Integration bekommt eine Leitung: Ab dem 1. Dezember wird Aliz Müller (39) diese Aufgabe übernehmen und gleichzeitig Integrationsbeauftragte der Stadt Oldenburg sein. Die gebürtige Budapesterin, die sowohl über die deutsche als auch die ungarische Staatsangehörigkeit verfügt, hat im Auswahlverfahren unter rund 50 Bewerberinnen und Bewerbern den überzeugendsten Eindruck hinterlassen.

Die künftige Fachdienstleiterin kann bereits auf einen großen Erfahrungsschatz zurückgreifen: Als Schwerpunkte ihrer beruflichen und ehrenamtlichen Tätigkeit nennt Aliz Müller die Themen Migration und Integration, Anti-Rassismus, Anti-Diskriminierung, Ehrenamt sowie interkulturelle Öffnung und Bildung. Sie wechselt aus Karlsruhe nach Oldenburg – in der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs hat sie seit Oktober 2015 die Antidiskriminierungsstelle beim Menschenrechtszentrum Karlsruhe e.V. geleitet. Parallel dazu hat Aliz Müller als freie Mitarbeiterin im Kulturbüro der Stadt Karlsruhe Projekte wie die „Karlsruher Wochen gegen Rassismus“ und „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ betreut.

Neben ihrem Studium fungierte sie als Leiterin des Projekts „Willkommen in Karlsruhe“ beim Internationalen Begegnungszentrum Karlsruhe e. V. Die 39-Jährige ist Mitglied im Karlsruher Migrationsbeirat, engagiert sich im Forum Ehrenamt der Stadt Karlsruhe und arbeitet als Bürgermentorin. Nach einem Studium der Geistes- und Sozialwissenschaften an der Universität Karlsruhe absolvierte sie von 2011 bis 2014 an der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe den Studiengang „Interkulturelle Bildung, Migration und Mehrsprachigkeit“, den sie mit einem „Master of Arts“ abgeschlossen hat.

Jetzt blickt sie gespannt der neuen Herausforderung entgegen: „Meine 14-jährige Tochter Vivien und ich freuen uns sehr auf unser neues Zuhause in Oldenburg“, sagt Aliz Müller.
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Haushalt 2018: Steuereinnahmen bleiben auf hohem Niveau

24.10.2017 21:25 Uhr

OB Krogmann sieht Spielraum für Zukunftsinvestitionen

Die Stadt Oldenburg kann derzeit mit Einnahmen auf hohem Niveau planen und demzufolge einen Haushalt für 2018 vorlegen, der im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 5,2 Millionen Euro ausweist. Die Gesamtsumme des Ergebnishaushalts beträgt 533,6 Millionen Euro (2017: 509 Millionen Euro). Das ambitionierte Investitionsprogramm kann allerdings nicht ohne Kredite finanziert werden. Die Pläne für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe sehen 22,13 Millionen Euro Investitionskredite vor, damit steigt die Verschuldung nach Abzug der Tilgungen um 8,3 Millionen Euro an.

Der Haushalt hat klare Schwerpunkte in den Bereichen Schule und Bildung. Für den Ausbau und Ausstattung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden im kommenden Jahr über 34 Millionen Euro ausgegeben und damit 4 Millionen Euro mehr als in 2017. Insgesamt sind in den vergangenen drei Haushalten etwa 75 Millionen Euro allein in den Ausbau von Kitas und Schulen investiert worden.

Für Oberbürgermeister Jürgen Krogmann ist dies gut investiertes Geld: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt weiter, momentan haben wir aber den finanziellen Spielraum ihn zu erfüllen. Mit einer guten Bildungslandschaft können wir die anstehenden Aufgaben bei Integration, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sehr gut erfüllen“. Allerdings führt der kontinuierliche Ausbau von Ganztagsangeboten und Kitaplätzen auch zu steigenden Betriebs- und Personalkosten, durch die die zukünftigen Haushalte der Stadt dauerhaft belasten werden.

Größter Einnahmeposten im Haushalt sind Steuern und vergleichbare Abgaben (320 Millionen Euro). Größter Einzelposten ist die Gewerbesteuer (106 Millionen Euro), die sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt hat. Dies liegt an der insgesamt stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen in Oldenburg, sagt Finanzdezernentin Silke Meyn: „Die Gewerbesteuerentwicklung ist seit Jahren überaus positiv, und wir hoffen natürlich, dass das auch so bleibt. Da der größte Teil unserer Investitionen auf gesetzlichen Verpflichtungen beruht (Kindertageseinrichtungen und Schulen) und deshalb unabdingbar ist, sollten wir das aktuell noch immer sehr niedrige Zinsniveau nutzen, unsere großen Bildungs- und Betreuungsprojekte umzusetzen. Dafür müssen wir den Anstieg unserer Verschuldung in Kauf nehmen. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht aus dem Blick verlieren, dass sich die finanzielle Situation auch schnell wieder verschlechtern kann. Hierfür gilt es Rücklagen zu bilden, die wir nur durch gute Überschüsse im Ergebnishaushalt erreichen können.“

Insgesamt sollen auf Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes 2018 etwa 62 Millionen Euro investiert werden. Größte Einzelposten im Schuletat sind die IGS Flötenteich (6 Millionen Euro, inklusive Erweiterung der Sporthalle), die Oberschule Ofenerdiek (2,5 Millionen Euro) und die Grundschule Donnerschwee (2,3 Millionen Euro).

Für die Weiterentwicklung des Fliegerhorstes werden 2,4 Millionen Euro investiert, damit die ersten Baugrundstücke vermarktet werden können. Im Bereich Infrastruktur liegt ein Schwerpunkt auf der Erschließung des neuen Baugebietes Am Bahndamm (1,8 Millionen Euro). In beiden Wohngebieten werden in den kommenden Jahren zusammen etwa 1.300 Wohneinheiten entstehen.
Für die Wohnungsbauförderung waren in den vergangenen beiden Jahren Mittel von zusammen 1,5 Millionen Euro eingeplant, die jedoch nicht komplett abgerufen worden sind. Für 2018 werden Reste für alle bekannten Projekte und Anträge übertragen, hinzukommen neue Mittel in Höhe von 500.000 Euro.

Bei Kultur- und Sportangeboten werden ebenfalls Schwerpunkte gesetzt. So sollen der Kultursommer zu seiner 40. Auflage (plus 17.000 Euro) und das Filmfest (plus 35.000 Euro) finanziell besser ausgestattet werden. Die Mittel für Sportförderung werden deutlich erhöht (142.000 Euro), auch die Zuschüsse für Übungsleiter werden verbessert (69.500 Euro). Zudem ist der Bau eines weiteren Kunstrasenplatzes geplant, der Standort ist noch nicht festgelegt.

Die Erneuerung des Waffenplatzes (890.000 Euro) und ein steigender Beitrag für das Rad- und Fußwegeprogramm (270.000 Euro) sind weitere Schwerpunkte im Verwaltungsentwurf für 2018.

Die Gewinnung von zukünftigem Personal und vor allem von Fachkräften bekommt im kommenden Jahr einen hohen Stellenwert. In der Kernverwaltung werden 11 zusätzliche Auszubildende eingestellt, außerdem werden 6 Notfallsanitäter ausgebildet. Zudem gibt die Stadt für die Auszubildenden in gewerblich-technischen Berufen eine Übernahmegarantie von sechs Monaten. Alle Maßnahmen tragen zur Gewinnung von Fachkräften und damit zur dauerhaft guten Arbeitsfähigkeit der Stadtverwaltung bei.
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Stadt kann Abfallgebühren senken

23.10.2017 09:44 Uhr

Neue Satzung für Straßenreinigungsgebühren

Die Abfallgebühren in Oldenburg werden im kommenden Jahr sinken. Auslöser ist die Übernahme des Kompostwerks in Neuenwege, das jetzt von der Stadt Oldenburg betrieben wird. Zuvor war diese Dienstleistung 20 Jahre lang von der Firma Remondis erbracht worden. „Wir gehen davon aus, die gleiche Leistung mit geringeren finanziellen Mitteln anbieten zu können, davon werden die Gebührenzahler profitieren“, sagt Erste Stadträtin Silke Meyn. Die Litergebühr in der Abfallsammlung sinkt um 24 Cent (von 1,49 Euro auf 1,25 Euro). Die Jahresgebühr für ein Grundstück mit je 60 Liter Bio- und Restabfall sinkt damit um 15,40 Euro. Für ein Grundstück mit 60 Liter Biotonne und 50 Liter Restabfall beträgt die Ersparnis bei der Jahresgebühr 12 Euro.

Eine weitere Veränderung im Gebührenhaushalt des Abfallwirtschaftsbetriebes ergibt sich bei den Straßenreinigungsgebühren. Die Stadt Oldenburg wird die Grundlage für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren zum 1. Januar 2018 umstellen. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg, das Anfang des Jahres ergangen war.

Im Grundsatz stellt die Stadt die Bemessungsgrundlage vom sogenannten Frontmetermaßstab jetzt auf einen Flächenmaßstab um. Ab Januar werden damit die Straßenreinigungsgebühren nach der Größe der Grundstücke bemessen, bislang war die Länge der Grundstücksgrenze zur Straße Maßstab der Berechnung.

Entgegen der Wahrnehmung vieler Anlieger wird die Gebühr nicht für die Reinigung des unmittelbar anliegenden Straßenteils mit 3 oder 10 oder 20 Metern gezahlt, sondern für die Reinigung der ganzen, „das Grundstück erschließenden“ Straße. Ob nach Frontmetern oder Grundstücksfläche: Es wird zur Ermittlung einer „gerechten“ Gebühr nur ein fiktiver Maßstab gewählt – und dort ist ein Flächenmaßstab gerechter als die eher „zufällige“ Lage des Grundstücks an der Straße.

Das neue System bringt in Summe mehr Gerechtigkeit bei den Gebühren, bislang hatten vor allem Besitzer von sogenannten „Pfeifenstielgrundstücken“ erhebliche Vorteile, weil sie nur mit wenigen Metern Ausfahrtbreite an der Straße lagen und entsprechend gering veranlagt wurden.

In Summe erwartet die Stadt, dass etwa die Hälfte der Grundstücksbesitzer nach dem neuen System in Zukunft mehr zahlen muss, die andere Hälfte anschließend weniger zahlt.

Insgesamt sind die Straßenreinigungsgebühren in absoluten Zahlen eher eine kleinere städtische Gebühr. So beträgt die künftige Gebühr bei einer Grundstücksgröße von 500 Quadratmetern knapp 42 Euro im Jahr bei 14-täglicher Reinigung.

Anwendung findet der neue Berechnungsmaßstab bei etwa 23.000 Grundstückseigentümern. Eine nähere Information erfolgt mit dem Versand Gebührenbeschiede im Januar 2018. Der Rat der Stadt wird voraussichtlich am 20. November über die neuen Gebühren entscheiden.
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Mobile Meldestelle des Bürgerbüros an der Uni

04.10.2017 20:39 Uhr

Studierende können vor Ort ihren Wohnsitz in Oldenburg anmelden

Die Stadt kommt Studierenden entgegen: Bereits zum 15. Mal richtet das Bürger- und Ordnungsamt eine mobile Meldestelle an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg ein. So können Studierende während der Orientierungswoche für das Erstsemester vom 9. bis 11. Oktober direkt vor Ort ihren neuen Wohnsitz anmelden. Möglich macht das eine Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Universität. Die Meldestelle in der Universität ist am Montag von 12 bis 15.30 Uhr sowie am Dienstag und Mittwoch jeweils von 10 bis 15.30 Uhr geöffnet. Sie befindet sich im Hörsaalzentrum am Uhlhornsweg. In den vergangenen Jahren wurde die mobile Meldestelle von den Studierenden sehr begrüßt und gut angenommen.

Wird die Hauptwohnung beziehungsweise die alleinige Wohnung in Oldenburg angemeldet, können Studierende des ersten Semesters unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Begrüßungsgeld beantragen. Ausgezahlt wird das Begrüßungsgeld – vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel durch den Stadtrat – allerdings erst im August nächsten Jahres.
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Gemeinsam Ideen diskutieren und Visionen entwickeln

01.10.2017 20:30 Uhr

Planungsamt veranstaltet am 16. Oktober Workshop zum Stadtteilzentrum Ofenerdiek

Das Stadtplanungsamt veranstaltet einen Stadtteilworkshop für Ofenerdiek: Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, am Montag, 16. Oktober, ab 19 Uhr in der Mensa der Oberschule Ofenerdiek, Lagerstraße 32, an einem Workshop teilzunehmen, miteinander zu diskutieren und Ideen für den Stadtteil zu entwerfen. Anmeldungen nimmt das Stadtplanungsamt im Internet unter www.oldenburg.de/stadtteilzentrum entgegen oder telefonisch unter 0441 235-2557. Kurzentschlossene sind am Tag der Veranstaltung auch ohne Anmeldung willkommen.

Das Stadtentwicklungsprogramm step2025 wurde im Jahr 2014 vom Rat der Stadt Oldenburg beschlossen. Mit der Entwicklung von Stadtteilzentren kam die Politik dem vielfachen Wunsch der Bürgerinnen und Bürger und den Anregungen der Bürgervereine nach. Nun soll dies planerisch mit der Erarbeitung von Rahmenplänen angeschoben werden. Ziel ist es, Stadtteil-Identitäten herauszubilden.

Ausgangslage für jede Veranstaltung ist eine von der Stadt erstellte individuelle Bestandsaufnahme. Diese wird, damit die Bürger sich vorab informieren können, auf der Internetseite www.oldenburg.de/stadtteilzentrum eingestellt. Im Anschluss werden die auf der Basis der Stadtteilworkshops erarbeiteten Rahmenpläne der Politik vorgestellt und zur Entscheidung vorgelegt. Ziel ist es unter anderem, Dienstleistungen wenn nötig zu ergänzen, soziales Wohnen zu fördern und Orte der Begegnung für Menschen mit verschiedensten Bedürfnissen zu schaffen.
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