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Stadt bekommt Millionen-Förderung für Modellprojekt

24.01.2018, 08:57 Uhr

Erprobung der Verfahren und Leistungen im Bundesteilhabegesetz

Die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf die Arbeit der Stadt Oldenburg im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung können im Rahmen eines geförderten Modellprojektes untersucht werden. Die Stadt Oldenburg hat jetzt die Zusage für die modellhafte Erprobung der zum 1. Januar 2020 in Kraft tretenden Verfahren und Leistungen des BTHG erhalten. Das neue Gesetz bringt zahlreiche Veränderungen für die Arbeit des Amtes für Teilhabe und Soziales mit sich, diese können nun gründlich und mit wissenschaftlicher Begleitung betrachtet werden.

„Die Stadt Oldenburg ist als einzige Kommune in Niedersachsen mit ihrem Projektantrag für das Förderprogramm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) „Modellhafte Erprobung regionaler Projekte (MRP)“ ausgewählt worden“, freut sich Sozialdezernentin Dagmar Sachse.

Die Förderung für die Laufzeit des wissenschaftlich begleiteten Modellprojektes vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2021 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beträgt jährlich circa 320.000 Euro, insgesamt also mehr als 1,3 Mio. Euro.

Nach dieser Entscheidung stellt die Stadt ein Projektteam zusammen. Inhaltlich geht es bei diesem Projekt etwa um folgende Themen.

Die Trennung der Fachleistung von existenzsichernder Leistung im stationären Bereich oder die Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts der betroffenen Person im Gesamtplan. Der modifizierte und tendenziell geringere Einsatz von Einkommen und Vermögen wird in den Focus genommen ebenso wie die gemeinschaftliche Leistungserbringung (Poolbildung) zum Beispiel in ambulant betreuten Wohngemeinschaften oder in der Schulbegleitung. Das Modellprojekt soll auch dazu genutzt werden, gemeinsam mit Leistungserbringern und Interessenvertretern von Menschen mit Behinderungen sowie der unabhängigen ergänzenden Teilhabeberatungsstelle in Oldenburg die zukünftige Zusammenarbeit zu gestalten und weiter zu entwickeln.

Ein gutes Miteinander aller Menschen in unserer Stadt ist die inklusive Vision, die bereits vom Ratsbeschluss „Oldenburg will Inklusion!“ ausgegangen ist. Auf dieser Basis besteht bereits ein enges Kooperationsnetz, an das mit dem Modellprojekt nachhaltig angeknüpft werden soll.

„Das Amt für Teilhabe und Soziales stellt damit frühzeitig die Weichen für die notwendigen Umstellungsarbeiten, die im Herbst 2019 abgeschlossen sein müssen“, ergänzt Amtsleiter Bernd-Günter Schwabe. Durch die nicht rückzahlbare Bundesförderung mit einem Gesamtvolumen von circa 1,3 Mio. Euro können vier zusätzliche Stellen finanziert werden, um ein Projektteam einzurichten. Damit soll gewährleistet werden, dass frühzeitig Erkenntnisse über die entstehenden Problemlagen gewonnen werden und gleichzeitig wirksame und nachhaltige Lösungsstrategien entwickelt werden können.
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